SPÖ Perchtoldsdorf

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Vom Gemeinderat

Gemeinderat 22.09.2021

Liebe Perchtoldsdorferin und Perchtoldsdorfer und alle Interessierte rund um Perchtoldsdorf,


Die Gemeinderatsitzung begann diesmal mit Gratulation an unseren Jubilar Anton „Toni“ Plessl der am Freitag, 24.9.2021 seinen 80igen Geburtstag feierte. Seine Verdienste hier für Perchtoldsdorf und die Sozialdemokratie aufzuzählen, würde allein schon Bücher füllen. Seit 1970 vertritt er bereits die SPÖ im Gemeinderat und ist für Perchtoldsdorf tätig. Danke für Dein Engagement und Einsatz!

Dringlichkeitsantrag der SPÖ Perchtoldsdorf für Chancengleichheit für Alle - Frauen in der Marktgemeinde Perchtoldsdorf
Der von uns eingebrachte Dringlichkeitsantrag wurde mit großer Mehrheit an die zuständigen Stellen und Ausschüsse gebracht.
Der Antrag wurde aus unser Sicht notwendig, da in Zukunft in der „Beamtenschaft“ keine Frau mehr in der Abteilungsleitungsebene tätig ist und auch sonst Frauen in Führungspositionen der Marktgemeinde Perchtoldsdorf und im Einflussbereich der Gemeinde sehr selten sind.
So sind auch keine Frauen in der Freiwilligen Feuerwehr Perchtoldsdorf vertreten.

Leider gab es sonst keine erfreulichen Ereignisse in dieser Gemeinderatsitzung

Die angespannte finanzielle Lage der Marktgemeinde zeigt keine Auswirkung auf die Koalition ÖVP und Grün und die neue Bürgermeisterin

  • ein Statusbericht der Dekarbonisierung bringt leider dzt nur einen fast 180igen Bericht mit vielen allgemeinen Aussagen und allgemeinen Zielvorstellungen.
    Auf nach Nachfrage wurde versprochen - es wird noch konkreter!!!!
    Tausende Euros ausgegeben und scheinbar wird es noch mehr!!!! – ohne konkrete Punkte!!!
     
  • Grundsatzbeschluss - Beitritt zur Arbeitsgemeinschaft Mobilregion Mödling bringt Kosten von mehr als 80.000,- €!
    Die eigentlich gute Idee über die Mobilität gemeinsam mit mehreren Gemeinde nachzudenken und zu entwickeln und über ein „Ruftaxisystem“ nachzudenken - wirkt leider dzt. nur sehr unausgegoren und oberflächlich und auch leider die Finanzierung sehr unklar.
    Erst nach Nachfragen – wurde von möglichen Förderungen und einer Finanzierung gesprochen.
     
  • Pilotprojekt Schulstrasse – Kneippgasse zeigt leider wieder das „gleiche Muster“
    100.000te € für Konzepte und Leitbilder und dann wird eine Schulstrasse eingerichtet, ohne mit den Personen vor Ort zu reden und das Chaos tritt ein.
    Unser Vorschlag daher nach der Pilotphase einfach mit den Leuten vor Ort zu reden und eine Lösung entwickeln – ohne weitere Ausgaben für Studien und dgl. – sondern einfach Hausverstand einsetzen!
     
  • Prüfungsausschuss unter Anton Plessl legt offen – 115.298,- € an Rechts- und Beratungskosten nur von Jänner bis Juni 2021!
    Veranschlagt sind für 2021 insgesamt Kosten von 399.200,- €!!!

    Leider zeigt auch die Entwicklung ein eindeutiges Bild

    2017      waren die Kosten 178.454,64 €
    2018      220.057,67 €
    2019      312.454,56 €
    2020      345.782,46 €

    Damit von 2017 zu 2021 – Verdoppelung!

Damit zeigt es leider dzt. deutlich, dass alle Hinweise und auch der Bericht des Rechnungshofes scheinbar dzt. nur auf „taube Ohre“ stößt und der 2. Nachtragsvoranschlag  (bereits 2. Korrektur des Budgets für 2021) von uns leider nur abgelehnt werden kann und die finanzielle Zukunft der Marktgemeinde Perchtoldsdorf mehr als ungewiss ist.

Wo doch in bestimmten Punkten die Einsparungen so einfach wären – Hausverstand wäre angebracht!

Ihre
SPÖ Perchtoldsdorf

  • Wappen Donauwoerth
  • Junge Generation Niederösterreich
  • Naturfreunde Perchtoldsdorf