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23.04.2026
Schnabl zu Stabilitätspakt: „Im Bund dagegen, im Land dafür – die FPÖ stolpert wieder einmal über die eigene Linie“
Zum Beschluss des Österreichischen Stabilitätspakts 2025 im NÖ Landtag übt SPÖ-Finanzsprecher LAbg. Franz Schnabl scharfe Kritik an der FPÖ:„Im Nationalrat hat die FPÖ den Stabilitätspakt noch als ‚Kuhhandel‘ beschimpft, im NÖ Landtag stimmt sie dafür. Das ist schon bemerkenswert: Während man sich…
23.04.2026
Zonschits: „24/7-Akutversorgung in Gänserndorf muss gesichert bleiben – keine Experimente auf Kosten der Menschen!“
Im Zuge der Landtagsdebatte rund um die Zukunft der medizinischen Versorgung in Gänserndorf betont SPÖ-Bezirksvorsitzender LAbg. Rene Zonschits:„Die Akutversorgung muss zu jeder Tages- und Nachtzeit verlässlich funktionieren. Die Menschen müssen sich darauf verlassen können, dass im Notfall rasch…
23.04.2026
Scheele: „Patienten dürfen nicht der Spielball von Streitigkeiten sein – Medizinische Versorgung muss im Mittelpunkt stehen“
Zur Aktuellen Stunde im NÖ Landtag zum Patientenstreit zwischen Niederösterreich und Wien hält SPÖ-Gesundheitssprecherin LAbg. Mag. Karin Scheele fest, dass der anhaltende Zank auf dem Rücken der Patientinnen und Patienten ausgetragen wird: „Es bringt niemandem etwas, wenn blockiert, gestritten oder…
23.04.2026
Samwald zu Änderung des NÖ Raumordnungsgesetzes: „So schafft man keinen starken Standort, sondern neue Unsicherheit“
Die SPÖ hat die Änderung des NÖ Raumordnungsgesetzes im Zusammenhang mit geplanten Rechenzentren im NÖ Landtag abgelehnt. SPÖ-LAbg. Mag. Christian Samwald, Bürgermeister von Ternitz, kritisiert vor allem das Vorgehen der schwarz-blauen Landeskoalition: „Wenn Niederösterreich beim Thema…
23.04.2026
Industrie-Schock in Herzogenburg: SPÖ-Pfister fordert sofortiges Handeln statt Zuschauen
Die angekündigte Schließung des Nemak-Werks in Herzogenburg und der Verlust von rund 330 Arbeitsplätzen sind ein massiver Schlag für die gesamte Region. Für LAbg. Rene Pfister steht fest: „Hier geht es um 330 Schicksale – um Familien, die jetzt vor einer völlig ungewissen Zukunft stehen.“ Pfister…
22.04.2026
SPÖ NÖ: Keine ersatzlose Schließung von Notarztstandorten
Ein Jahr nach dem Beschluss des Gesundheitsplans 2040+ zeigt sich: Zwischen Anspruch und Umsetzung klafft in zentralen Bereichen noch eine Lücke – auch wenn es in anderen Bereichen bereits echte Fortschritte gibt. Besonders deutlich wird das in den Rückmeldungen im Hinblick auf die Neuausrichtung…






