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Themen
19.03.2021
Weninger: „Warum fürchtet sich die ÖVP NÖ vorm Landesrechnungshof?“
SPNÖ-Verfassungssprecher, LAbg. Hannes Weninger, bezeichnete die NÖ Verfassungsänderung erneut als „Reförmchen auf halbem Weg“. Von der Sozialdemokratie gibt es volle Unterstützung für die Möglichkeit, ein Doppelbudget für das Land Niederösterreich im Landtag zu beschließen sowie die Ausweitung der…
10.03.2021
Internationaler Frauentag im Bezirk Mödling
SPÖ Bezirksfrauenvorsitzende, Gaby Steiner: „Uns reicht’s. Frauen verdienen mehr.“ Im Bezirk Mödling waren in den letzte Tagen Frauen unterwegs, um auf ihre Situation aufmerksam zu machen, denn ein Jahr Pandemie hat die Gesellschaft deutlich verändert. Gaby Steiner sieht die Frauen in der…
03.03.2021
Kocevar: SPÖ NÖ fordert von Mikl-Leitner Aufklärung zu Vorwürfen von Umetikettierung und Schwarzarbeit
Beim heimischen Maskenhersteller Hygiene Austria, dem gute Verbindungen ins Kanzleramt nachgesagt werden, wurden gestern Nachmittag Razzien durchgeführt. Es steht der Verdacht im Raum, Dass chinesische Masken als österreichische umetikettiert wurde. Dafür soll laut Ermittlungsergebnissen auch zu…
12.02.2021
Weninger: Demokratie schützen! Menschenrechte achten!
Unsicherheit und Ungewissheit, soziale und wirtschaftliche Sorgen und Zukunftsängste sind der Nährboden, auf dem demokratie- und menschenfeindliche Ideologien wachsen und gedeihen.Deshalb dient unser Gedenken an den Februar 1934 auch zur Orientierung in der Gegenwart. Denn eine offene und gerechte…
05.02.2021
SPÖ-Bürgermeister Weber, Linhart und Ehrenberger und LAbg. Weninger fordern „Ende des Impfstoffchaos!“
„Die Bundesregierung hatte monatelang Zeit, sich ein Impfkonzept und eine entsprechende Strategie zu überlegen. Dies ist nicht geschehen! Unsicherheit – auf Seiten der Kommunen ebenso wie auf Seiten der Menschen, die geimpft werden sollen - und eine Vielzahl an unbeantworteten Fragen sind das…
30.01.2021
Länder und Gemeinden in Abschiebungs- Entscheidungen von Familien einbinden
Dass Kinder, die in Österreich geboren wurden oder hier seit vielen Jahren integriert sind in eine „Heimat“ abgeschoben werden, die sie nicht einmal kennen, ist für Landesparteivorsitzenden LHStv. Franz Schnabl und Klubobmann LA Reinhard Hundsmüller völlig inakzeptabel. „Es darf nicht sein, dass die…